Zum achten Mal traf der Rat für Digitalethik des Landes Hessen in dieser Woche zusammen. Schwerpunktthema war eine im Jahr 2021 erschienene Stellungnahme „Digitalisierung und Demokratie“ von Leopoldina, acatech und der Union der Deutschen Akademien der Wissenschaften. Wissenschaftliche Autorinnen und Autoren analysieren darin die Aspekte des Zusammenspiels von Digitalisierung und Demokratie und formulieren Handlungsempfehlungen zur Gestaltung künftiger Entwicklungen durch Politik, Recht und Zivilgesellschaft. Mit Prof. Dr. Martina Löw war an der Erstellung der Studie auch ein Mitglied des Rats für Digitalethik beteiligt. Als externer Experte und einer der beiden Sprecher der Arbeitsgruppe aus rund 20 Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten, die die Stellungnahme erarbeitet haben, referierte Prof. Dr. Johannes Buchmann zu zentralen Standpunkten des Werkes.
Prof. Dr. Buchmann: „Digitalisierung bietet viele Chancen für die Entwicklung unserer Demokratie: qualitativ hochwertige Information, erleichterte Kommunikation und mehr Partizipation für alle. Es gilt, diese Möglichkeiten gut zu nutzen und dabei die Risiken zu begrenzen. Prof. Dr. Löw schloss sich an und sagte: „Wir sollten alle Bemühungen darauf richten, digitale Technologien und Infrastrukturen demokratiefreundlicher zu designen. Dazu gehört sowohl die Forderung nach Transparenz in Bezug auf digitale Plattformen und Dienste als auch die Bereitstellung von Instrumenten, die es Nutzerinnen und Nutzern ermöglicht, Informationen besser bewerten zu können.“
„In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass die Digitalisierung für die Demokratie große Chancen bietet, aber auch zu Herausforderungen führt. Für unsere Gesellschaft stellen sich zahlreiche Fragen – zum Beispiel beim Umgang mit sozialen Netzwerken, Messenger-Diensten und digitalen Plattformen. Als Hessische Landesregierung profitieren wir bei diesen Themen, die herausragende Bedeutung für die Gesellschaft haben, von der breiten Expertise des Rats für Digitalethik – hier kommen Expertinnen und Experten aus unterschiedlichsten Bereichen zusammen, beispielsweise aus den Medien, der Wirtschaft, den Kirchen und der Wissenschaft.“, teilte die Ratsvorsitzende Prof. Dr. Kristina Sinemus aus Darmstadt mit.
Lebhafte Diskussionen
Unter Leitung von Prof. Dr. Martin Hein führte der Rat im Anschluss eine intensive Diskussion rund um Aspekte der Demokratie in der Digitalisierung. Einen Schwerpunkt der Beratung bildeten dabei die Handlungsempfehlungen der Stellungnahme „Digitalisierung und Demokratie“. Die Ideen, Plattformen auf Demokratie zu verpflichten, demokratisch legitimierte „Oversight Boards“ zu etablieren, digitale öffentlich-rechtliche Angebote auszubauen und die digitale Kompetenz zu stärken diskutierte der Rat lebhaft, ebenso wie etwaige zu erwartende Auswirkungen auf das Bundesland Hessen, dessen Landesregierung der Rat zu ethischen Aspekten der Digitalisierung berät. Aus Sicht des Gremiums weist das Thema zahlreiche Anknüpfungspunkte für die Bundesländer auf, wie beispielsweise die Förderung der digitalen Kompetenzen oder die Vergabe von Forschungsprojekten.
Die Sitzung des Rats für Digitalethik am 8. Juni war die letzte der aktuellen Amtszeit. Folgende Mitglieder wurden aus dem Rat verabschiedet: Carsten Kratz, Manfred Krupp, Heiko Lochmann, Roman Lochmann, Prof. Dr. Martina Löw, Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Karl-Heinz Streibich. Im Verlauf der aktuellen Amtszeit hatten Dr. Mai Thi Nguyen-Kim, Hans Georg Schnücker und Volker Weber bereits den Rat verlassen. Ihre Arbeit im Rat setzen fort: Prof. Dr. Petra Gehring, Prof. Dr. Tobias Hack, Prof. Dr. Martin Hein, Carsten Knop, Mathias Knuhr, Christina Kraus, Dr. Benjamin Krause, Prof. Dr. Pero Mićić, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Heinz Riesenhuber, Prof. Dr. Barbara Schmitt, Harald Summa und Philipp Wendt sowie die Ratsvorsitzende Prof. Dr. Kristina Sinemus. Ab dem 1. Juli kann der Rat zudem folgende neue Mitglieder begrüßen: die Landesbezirksleiterin der IG BCE Hessen-Thüringen Sabine Süpke, den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Alexander Roßnagel sowie den Intendanten des Hessischen Rundfunks Florian Hager.
